Martha Ruiz Flores, diputada supraestatal de Bolivia

Martha Ruiz von unserer Partnerorganisation CONTEXTO in Potosi hat an den rezenten Wahlen in Bolivien teilgenommen und wurde als “diputada supraestatal” gewählt. Diese 8 – 9 „überstaatlichen Parlamentarier“ vertreten die Interessen Boliviens in allen ausserbolivianischen Parlamenten und Gremien im südamerikanischen Subkontinent. Zusätzlich ist Martha auch noch die Koordinatorin dieser Deputierten.

Niños de la Tierra gratuliert von ganzem Herzen.

Martha, die wir zuletzt auf unserer Projektreise 2018 begegneten, ist uns noch in bester Erinnerung. Jean-Paul Hammerel, unser Projektleiter, schrieb ihr vor Kurzem:

Wir hoffen, dass du in deiner neuen Rolle sehr erfolgreich sein wirst. Wir wünschen dir, dass du weiter die sensible Person mit viel gespür für die schwierigen Bedingungen des bolivianischen Volkes bleiben wirst.

Martha antwortete:

Lieber Jean-Paul, ich freue mich sehr und bin dankbar für deine guten Wünsche. Es ist eine Freude, Niños de la Tierra zu kennen, das immer in meinem Herzen und in meinen guten Erinnerungen ist.

Da ich jetzt Stellvertreter des bolivianischen Staates bin, würde sehr gerne weiterhin koordiniert mit euch in dieser neuen Funktion zusammenarbeiten. Es wäre sehr positiv, wenn wir uns bei eurem nächsten Besuch in Bolivien mit euch treffen könnten und das neue Projekt in Potosí fördern würden.

Viele Grüße und eine Umarmung aus der Ferne.

Francisco Sagasti neuer Staatschef in Peru

Der liberale Abgeordnete und Ex-Weltbank-Beamte Francisco Sagasti ist der dritte Präsident Perus innerhalb einer Woche. Francisco Sagasti ist von den Abgeordneten des aus einer Kammer bestehenden Kongresses zunächst zum Parlamentspräsidenten gewählt worden. Dieser wird nach der peruanischen Verfassung automatisch Staatsoberhaupt, wenn das Präsidentenamt unbesetzt ist. Der 76-jährige Sagasti gehört zu einer kleinen Mitte-Rechts-Partei und bekam 97 Ja- und 26 Nein-Stimmen. Der gelernte Ingenieur soll die Regierung bis zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im April führen. Im Juli soll dann das neu gewählte Staatsoberhaupt das Amt übernehmen.

Der ehemalige Weltbank-Beamte ist der dritte Präsident des südamerikanischen Landes innerhalb weniger Tage. Auf ihn warten gigantische Aufgaben: Wiederherstellung des Vertrauens in die Politik bei den Bürgern – Kampf gegen die Korruption – Bekämpfung der Corona.Pandemie, Peru ist Spitzenreiter der Infiziertenzahlen in Südamerika -Wiederbelebung der Wirtschaft – …

Marcel Kohn

Perus Präsident Manuel Merino tritt zurück

Am 15. November erklärte Perus Interimspräsident Manuel Merino, nach nur 5 Tagen Amtszeit, in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt. Er reagierte damit auf die schon 4 Tage andauernden Massenproteste in allen größeren Städten des Landes. Ausgelöst wurden diese durch die Absetzung seines Vorgängers Martín Vizcarra durch den von der rechten Opposition dominierten Kongress.

Merino, vorheriger Parlamentspräsident,  ist schon der 3. Präsident seit den Wahlen von 2016. Er erklärte, alle Mitgieder seines Kabinetts würden ihre Posten zur Verfügung stellen, aber im Amt bleiben, bis die gegenwärtige ungewisse Lage geklärt sei. Die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen würden im April 2021 planmäßig stattfinden.

Bei den Protesten gegen Manuel Merino waren 2 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt worden. Es waren hauptsächlich junge Menschen, die gegen die Entmachtung des beliebten, parteilosen Präsidenten Martín Vizcarra auf die Straßen gingen.

Auch Mitglieder unserer Partnerorganisation Cristo Vive Perú hatten sich an den Demonstrationen beteiligt (siehe vorherigen Beitrag). 

Bei allen negativen Aspekten dieser politischen Wirren ist jedoch absolut positiv zu bewerten, dass die größtenteils friedlichen Massenproteste die Politiker zu Zugeständnissen gezwungen haben. Das Aufbegehren der Bevölkerung in Chile und Bolivien hat doch wohl bei den Politikern in Peru Spuren hinterlassen und zu einem ersten Umdenken geführt. Hoffentlich wird die Zivilgesellschaft in unseren südamerikanischen Partnerländern nicht nachlassen mit ihren Forderungen nach mehr “echter” Demokratie und gegen politische Korruption.

Marcel Kohn

Peru: Kongress setzt Übergangspräsidenten Vizcarra ab

Wegen Korruptionsvorwürfen hat der Kongress mit 105 von 130 Stimmen den parteilosen Übergangspräsidenten Martín Vizcarra am 10.11.2020 abgewählt. Die Abgeordneten werfen ihm „moralische Unfähigkeit“ vor. Er soll in seiner Zeit als Gouverneur Bestechungsgelder von Baufirmen angenommen haben, lautete die Begründung. Vizcarra, der als Vizepräsident das Amt im März 2018 nach dem Rücktritt von Präsident Pedro Pablo Kuczynski übernommen hatte, hatte dies stets bestritten und dem Kongress Machtgier unterstellt. In allen grösseren Städten Perus gab es daraufhin spontane Straßenproteste. In der  Bevölkerung genießt der Präsident wegen seiner Reformen für mehr Transparenz in Politik und Justiz große Zustimmung.

Hierzu ein Kommentar von Ana María Galiano Gutiérrez,

Direktorin der Fundación Cristo Vive Perú, Cusco

 

Liebe Freunde der Fundación Cristo Vive Perú

Zuallererst jedem von euch liebe Partner aus Luxemburg unsere besten Grüße!

Mit tiefer Trauer, Hilflosigkeit und Empörung teilen wir euch mit, dass der peruanische Kongress an diesem Dienstag, dem 10. November, zur Überraschung des gesamten Volkes den Präsidenten von Peru, Martín Vizcarra, wegen angeblicher Korruption abgesetzt hat. Leider handelt es sich hier um eine total  ILLEGALE und VERFASSUNGSWIDRIGE Handlung seitens der Kongressabgeordneten, gegen die GANZ PERU auferstanden ist und seit vier Tagen auf den Straßen ist, um gegen diesen Missbrauch durch verantwortungslose Politiker zu protestieren, die nur ihre eigenen Interessen sehen, unter Missachtung der Interessen und ernsthaften Bedürfnissen der allgemeinen Bevölkerung. Das Machtstreben dieser verantwortungslosen Politiker hat diesen COUP D’ETAT verursacht. Daher ist unsere Demokratie in ernster Gefahr. Es sieht so aus, als ob wir aufgrund der Art und Weise, wie dieser selbsternannte Präsident Manuel Merino und seine Kongressabgeordneten handeln, vor einer möglichen Diktatur stehen. Jetzt beginnen sie schnell, Gesetze zu verabschieden, um ihre Parteien zu begünstigen, was die Bürgerbeteiligung ernsthaft einschränkt. Gestern Nacht haben sie ein Gesetz verabschiedet, das soziale Proteste massiv einschränkt und den Ordnungskräften den Auftrag erteilt, diejenigen zu erschießen, die an sozialen Mobilisierungen teilnehmen.

Gott sei Dank geht es allen Mitarbeitern von FCV PERÚ gut. Aber wir sind sehr besorgt über die SOZIALE INSTABILITÄT, der wir uns derzeit gegenübersehen. Und diese Situation wirkt sich emotional sowohl auf die persönliche und familiäre Stimmung wie auch auf das Arbeitsklima aus, neben dem ständigen Risiko, dem wir durch Covid19 ausgesetzt sind.

Im Moment sehen wir einer sehr instabilen und ungewissen Zukunft entgegen. Es ist eine sehr besorgniserregende Situation für uns alle und in diesen schwierigen Zeiten fühlen wir uns sehr verletzlich. Deshalb schließen wir uns aus moralischer und sozialer Verantwortung den Mobilisierungen an, um unsere Uneinigkeit mit den Machthabern auszudrücken und gegen die Verletzung unserer Menschenrechte zu protestieren. Die Gier und der Durst nach Macht dieser schlechten Politiker ist ein Schlag ins Gesicht für diejenigen, die sich für eine bessere Welt mit würdigen Optionen, für Gerechtigkeit und Chance für alle einsetzen.

Hoffentlich werden sich die kirchlichen Behörden bald zu Wort melden und uns dabei unterstützen, Frieden und Demokratie wiederherzustellen.

Ich verbleibe mit viel Traurigkeit, dem Gefühl der Empörung, des Ausgeliefertseins aber auch mit der Hoffnung auf einen guten Ausgang dieses Konfliktes, ohne Blutvergießen. Eure – wenn auch nur moralische – Unterstützung, liebe Freunde aus Europa, ist uns dabei ein großer Trost.

Ana María Galiano Gutiérrez

Direktorin der Fundación Cristo Vive Perú

Einige Filmbeiträge auf youtube:

Plurinationales Bolivien, die Rückkehr zur Demokratie in 363 Tagen

Ein Kommentar zum Ausgang der Präsidentenwahl in Bolivien

von Rodrigo Aramayo Mercado und dem ANAWIN-Team

Cochabamba 22.10.2020

traduction française

texto original en español

363 Tage sind vergangen seit dem 20. Oktober 2019, dem Datum, an dem die Falschmeldung veröffentlicht wurde, um das Wahlergebnis aufzuheben, das Evo Morales zum vierten Mal zum Präsidenten Boliviens ernannt hätte. In den folgenden 21 Tagen (zwischen Oktober und November 2019) wurde eine tiefgreifende soziologische Konstruktion neu entfacht, die ein vermeintliches Vorrangrecht des weißen und oligarchischen kreolischen Staatsbürgers (des „Menschen“) als alleinigen Eigentümer des Schicksals des Anden-Amazonas-Landes begründet, zum Nachteil des einheimischen bolivianischen Bauern (der als „Barbar“ gilt), der in den letzten 14 Jahren versuchte, eine Charta der Staatsbürgerschaft aufzustellen, und die Kühnheit hatte, sein Recht einzufordern, ein Protagonist beim Aufbau des Staates zu sein.

Diese soziologische Konstruktion, die die nationale Oligarchie (hauptsächlich aus der Provinz Santa Cruz) wiederbelebte, ist seit der Gründung der Republik präsent und ihre Überwindung ist eine der Hauptaufgaben zum Aufbau einer integrativen nationalen Einheit des Andenlandes. Wie René Zabaleta Mercado (bolivianischer Soziologe, Philosoph und Politiker 1937 – 1984) bemerkt, hält der bolivianische Oligarch einen Überlegenheitseid aufrecht, den er niemals verhandeln oder aufgeben wird: „Er kann alles verhandeln, außer den Überlegenheitseid über den Indio. Er wird niemals zulassen, dass der Indio sich als gleichwertig betrachtet. “ Diese Auffassung ist nach wie vor das größte Problem im plurinationalen Staat Bolivien. Das Gefühl derjenigen, die sich in einem Herrschaftsverhältnis überlegen und unterlegen fühlen, zeigte sich auf grobe und krasse Weise in der Regierungszeit der selbsternannten Präsidentin Jeanine Añez: Als erste Maßnahme ihrer Regierung unterzeichnete sie das Dekret 4078, mit dem die Streitkräfte beauftragt wurden, gegen die Bevölkerung auf den Straßen, die bereit war, das von der Bewegung zum Sozialismus (MAS-IPSP) unterstützte Projekt der kulturdemokratischen Transformation zu verteidigen, mit der Erlaubnis zum Töten vorzugehen. Diese Maßnahme führte zu den Massakern von Sacaba/Cochabamba (am 15. November) und Senkata/La Paz (am 19. November) mit einer Bilanz von 37 Toten. Morde, welche die Übergangsregierung als „Prozess zur Befriedung des Landes“ bezeichnete.

Nach den annullierten Wahlen und dem Staatsstreich unter Beteiligung der Polizei und der Streitkräfte im Jahr 2019, kehrten die Bolivianer an diesem Sonntag, dem 18. Oktober 2020, nach fast 14 Jahren Regierungszeit des früheren indigenen Präsidenten Evo Morales (der jetzt aus dem politischen Leben Boliviens verbannt ist) und einer De-facto-Übergangsregierung, die als die katastrophalste in der nationalen Geschichte gilt, zu den Urnen zurück, um ihren Präsidenten zu wählen.

Nach Auszählung von 94% der Stimmen, trotz der unbewiesenen Darstellung von Wahlbetrug und Korruptionsvorwürfen gegen sie und ihre Führer wird deutlich, dass die MAS-IPSP mit mehr als 54,50% der Wahlpräferenzen weiterhin die repräsentativste Partei in Bolivien ist, wobei dieses Ergebnis jede Möglichkeit einer zweiten Runde ausschließt.

Ein mehr als verdienstvolles Ergebnis angesichts des Kontextes, in dem die Volksabstimmung abgehalten wurde. Dies ist nicht zuletzt der Verdienst von Luis Arce Catacora, Präsidentschaftskandidat und David Choquehuanca Céspedes Kandidat für die Vizepräsidentschaft. Ersterer hatte das Wirtschaftsministerium in allen Regierungen von Evo Morales inne, der zweite war Kanzler für denselben Zeitraum.

Luis Arce, Carlos Mesa, Luis Camacho

Bei der Abstimmung belegten die Hauptakteure des Staatsstreichs 2019, der frühere Präsident Carlos Mesa den zweiten Platz mit 29,06% und der ultrarechte Kandidat aus Santa Cruz, Luis Camacho, den 3. Platz mit 14,36%. Die Kandidaten teilten sich die Stimmen des rechten Flügels und der Oligarchie, aber die Ergebnisse machten deutlich, dass sie selbst dann keinen Sieg hätten erzielen können, wenn sie zusammen gegangen wären.

Abgesehen von der Abstimmung, die in erster Linie eine politische Partei unterstützt, hat die Wahlpräferenz, die eindeutig aus der Überzeugung der Bürger hervorgeht, eine offensichtliche Ausrichtung der Unterstützung für einen Veränderungsprozess und eine Periode wirtschaftlicher Stabilität, die auf der Unterstützung der Mittelschicht, der indigenen Völker, der Organisationen und sozialen Bewegungen basiert, welche die „Suma Qamaña“, Good Living, ein neues wirtschaftliches und soziales Paradigma, die Formulierung eines kommunalen Wirtschaftsprojekts, promoviert.

Trotz der Kraft der Wahlergebnisse wird sich der Konflikt, der nach der Unterbrechung des Prozesses der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Transformation des Plurinationalen Staates Bolivien entsteht, mit den Wahlen nicht ändern. Der Prozess für die Konfiguration der Sitze in der gesetzgebenden Versammlung und die soziale und regionale Polarisierung sind schwierig und langwierig. Die Oppositionsparteien, die Oligarchie und die paramilitären Gruppierungen (“Cruceño-Jugend”, “Cochala-Widerstand”, “Tempña- Widerstand“ unter anderen), in der faschistisch-rassistischen Logik organisiert, werden weiterhin nach Machtübernahme oder politischer Destabilisierung streben, da sie von transnationalen wirtschaftspolitischen Mächten, Landbesitzern und Bürgerkomitees unterstützt werden.

Straßenblokade in Santa Cruz von wütenden MAS-Gegnern nach Bekannwerden des Wahlresultats

Ohne Zweidrittelmehrheit in der Plurinationalen Legislativversammlung, die sich aus Abgeordneten- und Senatorenkammer zusammensetzt, wird die neue Regierung es nicht leicht haben, nach Räumen für die Wiederherstellung der Einheit des Landes zu suchen.

Aus zivilgesellschaftlicher Sicht muss diese Wiederherstellung der nationalen Einheit auch eine dringende Aufgabe für politische Führer, Nichtregierungsorganisationen und soziale Aktivisten im Allgemeinen sein. Die integrative und partizipative Demokratie soll auf der Grundlage der Anerkennung der Identität von Person, Kultur und Bevölkerungszugehörigkeit gestärkt werden und authentischer Respekt vor Unterschieden, Stimulierung der passiven sozialen Interaktion durch soziale Eingliederung und politische Führung der Bevölkerung gesichert werden. Dies wird gleichzeitig zur Verbesserung der Lebensbedingungen und volkswirtschaftlichem Wohlstand führen.

 

Etat de Bolivie Plurinational, le retour à la démocratie en 363 jours

Commentaire sur les élections présidentielles en Bolivien

par Rodrigo Aramayo Mercado et l’équipe ANAWIN

Cochabamba 22.10.20

363 jours se sont écoulés depuis le 20 octobre 2019, date à laquelle le récit de la fraude a été imposé pour annuler le résultat de l’élection qui aurait instauré Evo Morales pour la quatrième fois comme président de la Bolivie. Dans les 21 jours qui suivaient (entre octobre et novembre 2019), une profonde construction sociologique a resurgi manifestant un prétendu droit coutumier du citoyen urbain blanc créole et oligarque (« l’humain ») en tant que seul propriétaire de la destination du pays andin-amazonien, au détriment du paysan indigène (considéré comme « le barbare »). Ce dernier a essayé au cours des 14 dernières années de récupérer une charte de citoyenneté et a eu l’audace de revendiquer son droit d’être protagoniste de la construction de l’État. Weiterlesen

Bolivia Plurinacional, la vuelta a la democracia en 363 días

Comentarios sobre la elección presidencial de Rodrigo Aramayo Mercado y equipo de ANAWIN

Cochabamba 22/10/2020

Han transcurrido 363 días desde el 20 de octubre de 2019, fecha en la que se impuso la narrativa del fraude, para anular el resultado electoral que ungiría por cuarta vez a Evo Morales como presidente de Bolivia. En los siguientes 21 días (entre octubre y noviembre 2019) se reavivo una profunda construcción sociológica, que pone de manifestó un supuesto  derecho consuetudinario de primacía del  ciudadano criollo urbano blancoide y oligarca (el humano) como único propietario del destino del país andino-amazónico, en desmedro del boliviano indígena originario campesino (considerado el bárbaro), que en los últimos 14 años intentó cobrar carta de  ciudadanía y tuvo la osadía de reclamar su derecho a ser protagonista de la construcción del Estado. Weiterlesen